Maurer: 'Haben einen veritablen Konflikt mit der ÖVP'

Die Abschiebung gut integrierter Schülerinnen spaltet weiterhin die Koalition. Nachdem Grünen-Chef das Vorgehen als „unmenschlich und unverantwortlich“ bezeichnete, legt nun Sigrid Maurer nach. Im ORF-Report übt die Grüne Klubchefin harte Kritik an Innenminister Karl Nehammer.

„Wenn der Innenminister betroffen ist, dass ist er jetzt in der Verantwortung, auch entsprechende Vorschläge zu machen“, so Maurer. Ansonsten „tue ich mich schwer, die Betroffenheit abzunehmen.“ Die Meinung innerhalb der ÖVP sei aber keineswegs so eindeutig, Maurer ist auch „überzeugt, dass ein Großteil der ÖVP-Wähler mit den Abschiebungen auch nicht einverstanden ist.“

Maurer bestätigt auch, dass das Klima in der Koalition darunter leidet. „Wir haben hier einen veritablen Konflikt mit der ÖVP“. Ein Ausstieg aus der Regierung kommt für die Grünen aber nicht in Frage. „Mit dem Ausstieg aus dieser Koalition ist niemanden geholfen.“

Im Interview übt Maurer auch wiederholt schwere Kritik an Nehammer und wirft dem Innenminister „Ablenkungsmanöver“ vor. Die

Abschiebung komme einer Inszenierung gleich, die ÖVP wolle einen Kurs der Kälte verfolgen. Maurer weist dabei auch auf die Anti-Corona-Demos und die Vorkommnisse rund um das BVT hin.