Absetzung von Trump-Minister Hegseth gescheitert

Die Abgeordneten stimmten am Dienstag (Ortszeit) mit 211 zu 204 Stimmen dafür, die Vorwürfe an den Justizausschuss zu verweisen. Da das Gremium von den Republikanern kontrolliert wird, ist der Vorstoß damit faktisch gestoppt. Eingebracht worden war die Resolution von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky.

Massie ist ein parteiinterner Kritiker von US-Präsident Donald Trump. Er war der einzige Republikaner, der gegen die Verweisung an den Ausschuss stimmte. Trump zeigte sich nach der Abstimmung hocherfreut. Der Versuch sei "kläglich gescheitert!", schrieb er auf seiner Plattform Truth Social.

Seine Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die vorige Woche bei den Midterms gewählten neuen Abgeordneten werden erst ab Jänner ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben - und könnten Hegseths Amtsgeschäfte erneut unter die Lupe nehmen.

Der aktuelle demokratische Minderheitsführer im Abgeordnetenhaus, Hakeem Jeffries, zeigte sich Reportern gegenüber kämpferisch. "Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang", zitierten ihn unter anderem die US-Sender CNN und CBS News. Die linke Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte zudem: "Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus."

Am Dienstag stimmten elf Abgeordnete der Demokraten nicht mit ab. Damit stand zumindest die Möglichkeit im Raum, dass die Abstimmung auch anders hätte ausgehen können.

Hintergrund des Verfahrens ist der Unmut über den Krieg im Iran sowie ein US-Militäreinsatz in Venezuela im Jänner zum Sturz von Präsident Nicolas Maduro. Hegseth wies die Vorwürfe als Farce zurück. "Die Geschichte wird den Iran-Krieg ganz anders beurteilen als die derzeitige landläufige Meinung", sagte der Minister. Mit der Abstimmung gewinnt Hegseth vorerst Zeit. Er wäre der erste US-Verteidigungsminister, gegen den ein solches Verfahren eingeleitet würde.